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Author(s): Ernst-Wolfgang Böckenförde
Subject(s): Cultural Anthropology / Ethnology, Post-War period (1950 - 1989), Transformation Period (1990 - 2010)
Published by: Institut für die Wissenschaften vom Menschen
Keywords: Europäische Union ; Verfassung

Summary/Abstract: 1. Richtig stellt U. K. Preuß zu Anfang die Frage nach dem Verfassungsbegriff, der verwendet wird, wenn man über die Möglichkeit oder Notwendigkeit einer Verfassung für die Europäische Gemeinschaft/Europäische Union diskutiert. Wird dieser Verfassungsbegriff nicht geklärt, redet man leicht aneinander vorbei. In einem weiteren Sinn, und das geschieht auch, kann man jedes Statut oder jede Festlegung, durch die ein Zusammenschluß von Personen oder Staaten irgendwie organisiert wird, so daß er handlungsfähig ist, als »Verfassung« dieses Zusammenschlusses bezeichnen. So gesehen, hat die Europäische Gemeinschaft ihre Verfassung in den europäischen Verträgen, ist auf diese Weise »verfaßt«, und die Frage des Themas erübrigt sich.

  • Issue Year: 1999
  • Issue No: 17
  • Page Range: 175-179
  • Page Count: 5
  • Language: German